Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen uns und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Mit der Beauftragung oder der Annahme unserer Leistungen erkennt der Kunde diese AGB an. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Der Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung in Textform oder durch die Ausführung der beauftragten Leistung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus Angebot, Auftragsbestätigung oder gesonderten Vereinbarungen. Leistungen über den vereinbarten Umfang hinaus werden gesondert berechnet, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt uns die für die Erbringung der Leistung erforderlichen Informationen, Inhalte, Freigaben und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen aufgrund verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung gehen zu Lasten des Kunden und können zu angemessener Anpassung von Terminen und Kosten führen.
§ 5 Preise und Zahlung
Es gelten die vereinbarten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften zu berechnen und die Leistungserbringung zurückzustellen, bis der rückständige Betrag beglichen ist.
§ 6 Urheber- und Nutzungsrechte
Urheber- und Nutzungsrechte an den erstellten Werken gehen – soweit vereinbart und nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung – auf den Kunden über oder werden eingeräumt, wie im jeweiligen Angebot oder Vertrag beschrieben. Bis zur vollständigen Zahlung bleiben entsprechende Rechte vorbehalten.
§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes vereinbart ist. Mängel sind uns unverzüglich in Textform anzuzeigen.
§ 8 Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung für Datenverlust beschränkt sich auf den typischen Wiederherstellungsaufwand, der bei regelmäßiger und angemessener Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
§ 9 Unternehmergeschäfte
Es werden ausschließlich Geschäfte mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB abgeschlossen. Soweit gesetzlich zulässig, finden die für Verbraucher geltenden besonderen Schutzvorschriften keine Anwendung.
§ 10 Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich und nutzen sie nur zur Vertragserfüllung, sofern keine gesetzliche Offenlegungspflicht entgegensteht.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag unser Geschäftssitz.